Nutzungsbedingungen (AGB)

1. Gültigkeit

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Inhalte und Funktionen von ComplianceOnline. Eine ausdrückliche Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen durch die Nutzer ist nicht erforderlich. Nutzer ist jeder, der Inhalte von ComplianceOnline abruft oder eigene Inhalte zur Nutzung bereitstellt.

2. Haftung

ComplianceOnline und ihre Betreiber übernehmen keine Verantwortung oder Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen sowie für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Eine Haftung wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit bleibt bestehen, soweit gesetzliche Vorschriften dies verlangen. In diesem Fall trägt der Geschädigte die Beweislast für das Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen.

Alleine aus seiner Anmeldung bzw. Registrierung kann ein Nutzer keine Ansprüche auf Erfüllung bzw. aus Nichterfüllung oder Schlechtleistung gegenüber ComplianceOnline oder deren Betreiber herleiten.

ComplianceOnline behält es sich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

ComplianceOnline und ihre Betreiber haften nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff Dritter). Eine Haftung wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit bleibt bestehen, soweit gesetzliche Vorschriften dies verlangen. In diesem Fall trägt der Geschädigte die Beweislast für das Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen.

ComplianceOnlline und ihre Betreiber sind nicht verpflichtet, Inhalte, Angaben, Bilddateien, Textinhalte o. Ä., die von Nutzern übermittelt werden, zu überprüfen, behalten sich jedoch das Recht zur Prüfung sowie die Abänderung oder Löschung von Inhalten vor.

3. Obliegenheiten der Benutzer

Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich und versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.

Der Nutzer verpflichtet sich, ComplianceOnline und ihre Betreiber von jeglicher Art von Kosten, Klagen, Schäden, Verlusten oder sonstigen Forderungen frei zu halten, die durch seine Anmeldung bzw. Teilnahme an ComplianceOnline-Dienstleistungen und Funktionen entstehen könnten.

Der Nutzer stellt ComplianceOnline und ihre Betreiber insbesondere von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.

Ferner verpflichtet sich der Nutzer, Dienstleistungen und Funktionen von ComplianceOnline nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
- kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder Informationen zu verbreiten; insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare – auch obszöne – Inhalte,
- andere Benutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen,
- keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software enthalten, die einen Schaden auf den Rechnern anderer Nutzer oder dem Server von ComplianceOnline hervorrufen können,
- keine Inhalte oder sonstiges Material einzustellen, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn der Benutzer selbst hat die Rechte daran bzw. die erforderlichen Zustimmungen hierfür,
- keine Werbung oder sonstige, kommerziell motivierte Inhalte einzustellen,
- die Nutzung mit Hilfe von Software, die automatisiert Inhalte oder Beiträge einstellt (Spammer).

4. Datenschutzbestimmungen

ComplianceOnline beachtet grundsätzlich die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Unter Beachtung dieser gesetzlichen Bestimmungen erfolgt die Erfassung und Nutzung von Daten wir folgt:

Jeder Zugriff auf unsere Website und jeder Abruf einer auf der Website hinterlegten Datei werden automatisch durch die eingesetzte Serversoftware in Log-Dateien protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain.

Zusätzlich werden die IP-Adressen der anfragenden Rechner protokolliert.

Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung, machen. Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration.

ComplianceOnline wird unter Einsatz von Cookie-Sessions verwirklicht. Um die Anmeldung des jeweiligen Nutzers zu prüfen, wird auf dessen Rechner durch den Browser ein Cookie hinterlegt, das eine temporäre Session-Identifikationsnummer enthält. Ein Nutzer kann die Verwendung von Cookies durch entsprechende Einstellung seines Browsers verhindern. Die Sessions-Identifikationsnummern verlieren automatisch nach einigen Tagen ihre Gültigkeit.

5. Copyright

ComplianceOnline und ihre Betreiber behalten sich alle Urheberrechte für jegliche selbsterstellte Inhalte vor. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Inhalten jeglicher Art ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von ComplianceOnline gestattet.

6. Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

Für die vorliegenden Nutzungsbedingungen ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine unwirksame Regelung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.